Millionengewinn mit Schönheitsfehlern

Zofingen Die Zofinger Jahresrechnung 2025 kann sich sehen lassen: Die Thut-Stadt bilanziert einen Gewinn von 7,21 Millionen Franken und liegt somit 6,37 Millionen über Budget. So kam es auch, dass zu Beginn der Sitzung neben der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK) auch die Fraktionen der GLP, SP und Grünen für die Finanzstärke der Stadt votierten. SP-Fraktionspräsidentin Franziska Kremer doppelte sogar nach und forderte den Stadtrat auf, in Zukunft zuversichtlicher zu budgetieren. Einige geplante Investitionen, beispielsweise die Badi-Sanierung, würden trotz stabiler Finanzlage in der Zeitachse stets nach hinten korrigiert. «Werden die Ausgaben dafür nicht ständig höher, wenn wir damit zuwarten?», fragte Kremer.

Bauchschmerzen trotz Millionengewinn

Friede, Freude, Eierkuchen also? Bei den bürgerlichen Fraktionen keineswegs: Daniela Nadler (SVP) wählte einen musikalischen Einstieg in ihr Votum. Das Stück «Ja, aber...» des Mundart-Rappers «Bligg» würde ihre derzeitige Gefühlslage rund um die Jahresrechnung gut umschreiben. Was auf den ersten Blick wie ein überaus positives Ergebnis aussehe, besorge ihr beim zweiten Hinsehen Bauchweh. «Grössere Investitionen sind schlicht noch nicht getätigt worden», was das Ergebnis besser dastehen lasse. Zudem würden die Steuererträge der juristischen Personen das Ergebnis massgeblich tragen: Sie spülten 7,82 Millionen Franken in die Stadtkasse, statt budgetierten 3,3 Millionen Franken. Und apropos Steuererträge: Trotz vieler zusätzlicher Steuerzahler sind die Steuereinnahmen natürlicher Personen gar rückläufig, konstatierte Nadler.

Warnzeichen für Zofingens Finanzen

In den Kanon der Bürgerlichen stieg Tobias Hottiger (FDP) ein. Der promovierte Mediziner diagnostizierte der Jahresrechnung einige «Red Flags». Neben den angesprochenen Punkten Nadlers attestierte er der Stadt zudem überbordende Ausgaben und untermauerte dies mit Zahlen: Das Kostenwachstum der letzten vier Jahre unterschiedlicher Bereiche, beispielsweise der Pflege (43,2 %), der Bildung (22,9 %) und der Verwaltung (22,3 %), sei nicht mit dem Bevölkerungswachstum (6,2 %) vereinbar. Eine Entwicklung, die nun Gegensteuer bedürfe.

Obendrein komme noch eine Welle an Investitionen auf Zofingen zu. So werde man sicher noch vor 2036 ein weiteres Oberstufenzentrum bauen müssen. Im nächsten Jahrzehnt müsste die Stadt summa summarum 130 Millionen Franken aufwenden. Im gleichen Atemzug stellte Hottiger klar, nicht gegen Investitionen zu plädieren. Im Gegenteil: Anstatt eines Investitionsstopps läge der Hebel der Politik darin, den Aufwand, der stark gewachsen sei, zu minimieren. Denn Zofingen habe nun einige Jahre «über den Verhältnissen gelebt».

Siedlungsentwicklung als Ausweg

Stadtpräsident André Kirchhofer (FDP) teilt die Sorgen in puncto Steuereinnahmen und präzisierte: Erstmals seit 2013 seien diese rückläufig und gegenwärtig auf dem Niveau von 2020 – mehr als eine Legislatur in den Miesen, also. Auch bei der Restkostenfinanzierung sei Vorsicht geboten. Er sieht den politischen Hebel in der Siedlungsentwicklung – so könne Steuersubstrat in die Stadt gezogen werden.

Ein Wink mit dem Zaunpfahl

«Wäre ich noch in der FGPK, hätte mich das ‹Granate-Hässig› gemacht», wählte Michael Wacker (SP) am Rednerpult seine Worte klar und deutlich. Grund: Der Stadtrat habe, so der Grossrat, zum wiederholten Male gegen das Kredit- und Budgetrecht verstossen, in dem er ohne bewilligtes Budget gebaut habe. Konkret sprach er von der Erneuerung der Beleuchtung der Stadtbibliothek. Zwar sei er zuversichtlich, dass sich diese Schnitzer nun nicht mehr wiederholen würden, nur bei deutlichen Worten beliess er es aber nicht: Prompt nahm er einen Zaunpfahl hervor und winkte in Richtung Stadtrat. André Kirchhofer bestätigte, dass die Botschaft angekommen sei und gelobte Besserung.

In der Folge genehmigte der Rat die Jahresrechnung und Kreditabrechnungen einstimmig – einzig die von Wacker besprochene Kreditabrechnung erhielt Gegenstimmen und Enthaltungen.

Einstimmigkeit für Teilrevision der BNO

Als zweiter, grosser Brocken der Sitzung stand die Teilrevision der Bau- und Nutzungsordnung auf der Tagesordnung. Diese gleicht weniger einer grundlegenden Änderung als der Umsetzung übergeordneter Vorgaben seitens Bund und Kanton auf Gemeindeebene. Zum einen wird die Nutzungsplanung an die interkantonale Vereinbarung zur Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) angepasst. Zum anderen erfolgt die Umsetzung der bundesrechtlichen Vorgaben zum Gewässerraum gemäss Gewässerschutzgesetz. Zudem wird die Zofinger BNO an die revidierte kantonale Bauverordnung angeglichen.

Unter den Fraktionen herrschte Einigkeit. In der Folge winkte der Rat alle Änderungen einstimmig durch.

Joel Dreier