Das kleine Einmaleins der Lenzburger Lokalpolitik

Lenzburg Der Lokalpolitik wird nachgesagt, die bürgernächste Art der Politik zu sein. Denn weder die kantonale noch die nationale Politik beeinflussen unser Leben so unmittelbar wie die in Rat- und Gemeindehäusern getroffenen Entscheide. Die Lokalpolitik ist auch die politische Ebene, auf der Bürgerinnen und Bürger über die grösste Mitbestimmungs- und Gestaltungsmacht verfügen. Und dennoch findet genau die Politik, die vor der eigenen Haustür stattfindet, in den Köpfen vieler kaum Platz.

Einen ersten Versuch dies zu ändern, unternahmen sämtliche Lenzburger Ortsparteien am vergangenen Dienstag, dem 18. Juni. Im Rahmen der Veranstaltung «Politisieren in Lenzburg» gaben Vertreterinnen und Vertreter von Stadt- und Einwohnerrat, der Verwaltung sowie Kommissionsmitglieder Einblick in ihre Arbeit. Ziel war es, dem an diesem Abend eher spärlich erschienen Publikum aufzuzeigen, wie die hiesige Politik eigentlich funktioniert.

Viele Wege führen ins Rathaus

Einen ersten Gesamtüberblick gab den Anwesenden in den Räumen des Lenzburger Vereins «familie+» der Stadtschreiber Christoph Hofstetter. Lenzburg ist politisch ähnlich organisiert wie es auf der nationalen Ebene der Fall ist: mit dem Stadtrat als Exekutiv- und dem Einwohnerrat als Legislativorgan als Pendant zu Bundesrat und Parlament.

Wichtig zu wissen sei aber, dass es im lokalen Bereich verschiedenste Wege gibt, eigene Anliegen in der Politik einzubringen. So hätten alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich direkt beim Stadt- oder Einwohnerrat zu melden – per Brief, E-Mail oder Telefon. Aber auch über Lenzburger Vereine können Interessen in der Politik vertreten werden. So sei beispielsweise der Verein ProVelo Teil der stadträtlichen Verkehrskommission.

Aber was ist denn nun der schnellste Weg, ein eigenes Anliegen durchzubringen? Auf diese Frage aus dem Publikum antwortete Hofstetter so: «Überzeugen Sie drei Stadträte von ihrem Anliegen.»

Die Verwaltung ist für alle da

Eine spezielle Rolle nimmt auch die Verwaltung ein. Dies zeige sich aktuell am Beispiel des Projekts zur Sanierung der Ammerswilerstrasse. Denn dieselbe Verwaltung, die Stadt- und Einwohnerrat bei der Erarbeitung des Projekts beraten habe, beriet anschliessend auch die Gegner des Projekts, wie dieses am besten zu bekämpfen ist.

Für Hofstetter steht das aber nicht im Widerspruch: «Ich vertraue auf das System. Wenn wir also das gesamte System bestmöglich unterstützen, wird am Schluss auch das beste Resultat entstehen.»

Was machen eigentlich Kommissionen?

Etwas weniger bekannt als die Aufgaben von Verwaltung, Stadt- und Einwohnerrat dürften die der Kommissionen sein. Zu unterscheiden gilt es dabei zwischen den einwohnerrätlichen und den stadträtlichen Kommissionen. Christian Minder von der EVP ist Mitglied der vom Stadtrat eingesetzten Umweltkommission. Politisch ist er sonst im Grossrat des Kantons Aargau, nicht in Lenzburg aktiv. Um vom Stadtrat in eine solche Kommission gewählt zu werden, müsse man dann auch weder einer Partei angehören, noch in der Stadt sonst politisch aktiv sein – einzig Interesse am Thema sei verlangt. «Die Mitgliedschaft in einer Kommission ist neben der Parteiarbeit wohl der einfachste Weg, in der lokalen Politik aktiv zu werden», meinte Minder dann auch.

Ähnlich ist das auch bei den einwohnerrätlichen Kommissionen. Nur werden deren Mitglieder vom Einwohnerrat gewählt, wie Sigrid Schärer, Grünen-Einwohnerrätin und Mitglied der Verkehrskommission, ergänzte. Einzelne Kommissionen werden zudem zeitlich begrenzt betrieben, wie aktuell etwa die Bahnhofskommission.

Ziel der Kommissionen ist es schlussendlich, sich mit einem Sachgebiet vertieft auseinander zu setzten und die betreffenden Gremien bei der Erarbeitung von Reglementen, Förderzielen usw. zu beraten.

Weiter Veranstaltungen sollen folgen

Bevor der Abend beim Apéro ausklang, stellten Corin Ballhaus (SVP) und Christina Bachmann-Roth (Mitte) noch den Einwohnerrat und Barbara Portmann (GLP) und Beatrice Taubert (SP) den Stadtrat vor.

Wer sich dafür interessiert, wie eine Stadtratssitzung eigentlich so abläuft, was die Fraktionsarbeit als Einwohnerrat so alles mit sich bringt oder wie ein Stadtbudget erarbeitet wird, sollte Augen und Ohren offen halten. In Zukunft sollen nämlich weitere solcher Veranstaltungen für die Bevölkerung folgen.

Von Adrian Oberer